ÜBER UNS

Die Deutsche Gesellschaft für EU Konformität (DEGEUK) e.V. ist ein Verband für Kleinst-, Klein- und
mittelständische Unternehmen. Jeder Gewerbetreibende, Einzelunternehmer und mittelständischer Betrieb ist
willkommen.Wir sehen uns nicht im Wettbewerb zu bestehenden Branchenverbänden. Wir bieten individuelle Hilfe u. a.
bei Problemen bezüglich des Imports, Vertriebs und der Nutzung von Geräten und Maschinen, schlichten
Streitigkeiten mit Marktbegleitern und erstellen Sachverständigengutachten.

Wir sind ein sektoriell aufgestellter Verband, der zunächst branchenneutral agiert. Wenn eine Gruppe von
Gewerbetreibenden eine Aufgabenstellung für unseren Verband hat, wird ein Sektor eröffnet und von den Mitgliedern
ein sektorieller Leiter gewählt. In diesem neu gegründeten Bereich entstehen Arbeitsgruppen, die bereits
vorhandene Verbands-Aktivitäten (Lobbyarbeit, politische Kontakte, Normungsarbeit etc.) konsequent für ihre Ziele
nutzen können.

Wir heißen alle Gewerbetreibenden willkommen, die im immer dichter werdenden Dschungel von Gesetzen, Verordnungen,
Richtlinien und Normen Information, Orientierung und Unterstützung benötigen.

Gegen einen geringen Jahresbeitrag können auch kleine Unternehmen die Sicherheit eines Großunternehmens erreichen.

Die Deutsche Gesellschaft
für EU Konformität (DEGEUK) e.V. hat folgende Organe
Die
Mitgliederversammlung

Der Verein kennt drei verschiedene Mitgliedschaften

Vollmitglieder

sind abstimmungsberechtigt und können dem Vorstand und der Geschäftsführung angehören.

Assoziierte Mitglieder

sind berechtigt an allen Veranstaltungen und Arbeitsgruppen teilzunehmen und berechtigt diese auch zu leiten.
Assoziierte Mitglieder können weder dem Vorstand noch Geschäftsführer werden und sind bei den
Mitgliederversammlungen nicht abstimmungsberechtigt.

Fördermitglieder

sind Institutionen, Stiftungen andere Verbände oder Vereine, die den Zielen der Gesellschaft nahe stehen und diese
ideell und finanziell unterstützen.

Der Vorstand

Der Vorstand besteht aus dem Präsidenten und seinen Stellvertretern. Vorstand und Stellvertreter werden von der
Mitgliederversammlung gewählt.
Sie vertreten einzeln oder zusammen die Deutsche Gesellschaft für EU Konformität e.V. im Außenverhältnis.

Der Präsident oder einer seiner Stellvertreter kann die Funktion des Geschäftsführers für die Geschäftsstelle
selber wahrnehmen oder einen angestellten Geschäftsführer bestellen.

Arbeitsgruppen

Arbeitsgruppen bestehen aus Mitgliedern mit gemeinsamen Interessen einer Branche.Jeder Arbeitsgruppe nutzt die
Aktivitäten des Verbands und das Netzwerk zu anderen Verbänden, politischen Organisationen und
Behördenvertretern. Die Mitglieder einer Arbeitsgruppe wählt einen Obmann, der die Arbeitsgruppe leitet und die
Budgetverantwortung trägt.

Wenn es der Zielerreichung dienlich ist, kann eine Arbeitsgruppe auch externe Experten einbinden.

Sekretariat
Das Sekretariat unterstützt den Vorstand und den Obmann bei den Verbandsaufgaben.
Unser Netzwerk
Gemeinsame Interessen, gemeinsame Ziele erreichen!

Verbandsarbeit ist dem Mannschaftssport ähnlich. Siege werden nur im Team gemeinsam errungen. Jedes
Team-Mitglied erfüllt kooperativ, fair seine Aufgabe, gemeinsam wird dasselbe Ziel erreicht.

Um nationale und europäische Ziele zu erreichen und unsere Branche voranzubringen müssen Interessenverbände sich
gegenseitig unterstützen. In wichtigen Themen arbeiten wir bereits mit den folgenden Verbänden zusammen:

Deutschland

In Deutschland haben sich die „Handelnden Verbände“ zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen und
sprechen mit einheitlicher Stimme. Folgende Verbände gehören zur Gemeinschaft:

Großbritannien
Niederlande
Schweiz
Österreich
Türkei
Spanien
Lettland
Italien
Satzung

Gemäß Mitgliederbeschluss vom 18.10.2018 wird die Satzung wie folgt geändert:

§ 1 Name und Sitz

Der Verein trägt den Namen Deutsche Gesellschaft für EU –Konformität e.V. (nachfolgend DEGEUK) und ist in das
Vereinsregister eingetragen. Er ist ein Zusammenschluss Kleinst-, kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU)
sowie von Kaufleuten, die sich mit der Erbringung von Dienstleistungen, Herstellung und dem Vertrieb von
Produkten und Geräten befassen.
2. Der Verein hat seinen Sitz in Frankfurt am Main und ist in dem Vereinsregister am Amtsgericht Frankfurt am
Main im Registerblatt VR 15621 eingetragen.

§ 2 Zweck und Gliederung des Vereins

Der Verein hat
1. den lauteren Wettbewerb der gewerblichen Wirtschaft zu fördern, soweit er sich auf die Herstellung, den
Vertrieb und die Anwendung von Produkten und Geräten und damit zusammenhängender Dienstleistungen bezieht,

2. die gewerbliche Wirtschaft im o.g. Rahmen gegen unlauteren Wettbewerb zu schützen,

3. die Interessen seiner Mitglieder auf wirtschaftlichem und rechtlichem Gebiet zu wahren und zu fördern.
Hierzu gehört die Beratung und Unterrichtung der Mitglieder, die Interessensvertretung in
Gesetzgebungsverfahren und die Öffentlichkeitsarbeit,

Zur Durchsetzung der vorgenannten Ziele und Zwecke kann er alle geeigneten Maßnahmen ergreifen, insbesondere
die Mitglieder in Fragen des Wettbewerbsrechts, Markenrechts, Geschmacksmusterrechts, Gebrauchsmusterrechts
und sonstigen zivil- und öffentlich-rechtlichen Fragen wettbewerblicher Relevanz beraten und informieren.

Zudem können insbesondere
a) die Einigungsstellen zur Beilegung von Wettbewerbsstreitigkeiten in der gewerblichen Wirtschaft bei den
Industrie- und Handelskammern angerufen und innerhalb des Verbandes für Streitigkeiten zwischen Mitgliedern
Schlichtungsstellen mit juristischer Begleitung eingerichtet werden,
b) im Rahmen der Vereinsklagebefugnis Anträge an Behörden und Gerichte gestellt sowie Ansprüche
außergerichtlich und gerichtlich geltend gemacht werden,
c) insbesondere mit Bezug zu den nationalen und europäischen gesetzlichen Regelungen über die
Produktsicherheit und –zertifizierung,
d) Strafanzeigen erstattet oder Strafanträge gestellt werden.
Zur Durchsetzung der o.g. Ziele und Zwecke befasst sich der Verein insbesondere mit Folgendem:
i. Zertifizierung von Betrieben und Geräten, insbesondere auf dem Gebiete Kosmetik/ Wellness;
ii. Mitarbeit bei der internationalen Normung von Dienstleistungen und Geräten;
iii. Sicherstellung der Verkehrsfähigkeit von Instrumenten, Geräten und Anlagen;
iv. Anerkennung von Schulungs- und Ausbildungsbetrieben;
v. Überprüfung, Begutachtung und Zertifizierung von Medizin-, Beauty- und Wellnessgeräten/-produkten und
diesbezüglichen Zertifikaten/Unterlagen hinsichtlich der gesetzeskonformen Inverkehrbringung;
vi. Ausbildung und Qualifikation von Geräteanwendern, insbesondere hinsichtlich der EU-Richtlinien und
Qualitätsstandards bei der Durchführung von Dienstleistungen;
vii. Erstellung und Pflege einer Datenbank für EU-konforme Geräte, Zertifikatsfälschungen und illegal in
Verkehr gebrachter Geräte.

4. Der Verein ist ein KMU-Verband, der sich sektoriell organisiert. Er stellt seinen Mitgliedern
Querschnittsaktivitäten zur Verfügung. Eröffnete Sektoren nutzen alle Querschnittsaktivitäten, die der Verein
zur Verfügung stellt. Diese Aktivitäten sind beispielsweise die Bereitstellung des formellen Vereinskörpers,
Sekretariatsdienste, räumliche Ressourcen, Aufbau von Kontakten und Pflege von Netzwerken, die Lobbyarbeit,
das Entsenden von Experten in Ausschüsse und Gremien, die sich mit der Vorbereitung von Gesetzen, Verordnungen
und Standards beschäftigen.

5. Ein Sektor wird eröffnet, wenn eine Gruppe von Gewerbetreibenden eine spezielle Aufgabenstellung durch den
Verband vertreten will, die von den Querschnittsaktivitäten nicht abgedeckt werden. Der Sektor gibt sich eine
ergänzende Satzung, wählt einen sektoriellen Vorstand und entsendet den Vorstandsvorsitzenden in den
Vereinsvorstand.

6. Der Sektor zieht Mitgliedsbeiträge seiner Mitglieder ein. Die Mitgliedsbeiträge und weitere Umsätze werden
auf ein sektorielles Unterkonto des Vereins gebucht. Für die Bereitstellung der Querschnittsaktivitäten erhält
der Verein einen Teil der sektoriellen Einnahme. Über die Höhe des Beitrages an den Verein entscheidet der
Vorstand.
3. Der Verein gibt sich einen seinen Zielen und seiner Arbeitsweise entsprechenden Ethik-Code.

§ 3 Mitgliedschaft

1. Mitglieder des Vereins können alle natürliche oder juristische Personen werden, die um die Aufnahme
schriftlich beim Vorstand des Vereins nachsuchen. Der Vorstand kann über die Aufnahme nach eigenem Ermessen
entscheiden.
Der Verein kennt drei verschiedene Mitgliedschaften: Vollmitglieder, assoziierte Mitglieder und
Fördermitglieder.
Vollmitglieder sind abstimmungsberechtigt und können dem Vorstand und der Geschäftsführung angehören.
Assoziierte Mitglieder sind berechtigt an allen Veranstaltungen und Referaten teilzunehmen, können jedoch
weder Vorstand und Geschäftsführer werden noch sind sie in Mitgliederversammlungen abstimmungsberechtigt.
Fördermitglieder sind Institutionen, Stiftungen andere Verbände oder Vereine, die den Zielen der Gesellschaft
nahestehen und diese ideell und oder finanziell unterstützen.
2. Die Mitgliederversammlung kann eine Kriterienliste beschließen, die von dem Vorstand bei der Entscheidung
über die Aufnahme neuer Mitglieder berücksichtigt werden kann.
3. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Löschung, Austrittserklärung oder Ausschluss. Der Austritt eines
Mitgliedes erfolgt durch eingeschriebenen Brief an den Vorstandspräsidenten; er ist mit einjähriger Frist zum
Schluss eines jeden Kalenderjahres zulässig. Ein Ausschluss aus dem Verein kann durch den Vorstand erfolgen
wegen Verstöße gegen die Gesellschaftsinteressen oder aus wichtigem Grund; sowie wegen Nichtzahlung der
Beiträge, sofern zwei vorausgegangene schriftliche Mahnungen unberücksichtigt geblieben sind.

§ 4 Mitgliedsbeiträge

Der Gesellschaftsbeitrag und etwaige besondere Umlagen werden vom Vorstand festgelegt, sofern die
Mitgliederversammlung keinen anderen Beschluss zu den Beiträgen und etwaigen Umlagen fasst. Gleiches gilt für
die einmalige Eintrittsgebühr für neu aufzunehmende Mitglieder oder die Eröffnung eines Sektors.

§ 5 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind
1. Der Vorstand
2. die Mitgliederversammlung

§ 6 Vorstand

Der Vorstand besteht aus dem Präsidenten, dem Vorstandsvorsitzenden und weiteren Vorständen. Der Präsident und
der Vorstandsvorsitzende werden von der Mitgliederversammlung auf fünf Jahre gewählt, allen anderen
Vorstandsmitglieder auf drei Jahre. Sie sind Vorstand im Sinne des § 26 BGB. Vorstände können im
Innenverhältnis allein handeln, im Außenverhältnis nur zusammen mit dem Präsidenten und Vorstandsvorsitzenden.
Der Vorstand bleibt im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist. Wiederwahl ist zulässig.
Der Präsident oder der Vorstandsvorsitzender kann die Funktion des Geschäftsführers selber wahrnehmen oder
einen angestellten Geschäftsführer bestellen oder für die Leitung der Geschäftsstelle einen externen
freiberuflichen Rechtsanwalt mit einer Qualifikation, die den Vereinsinteressen gerecht wird bestellen.
Dem Vorstand obliegt es:
1. den Verein zu leiten, ihn gerichtlich und außergerichtlich zu vertreten, wobei die Befugnis zur Vertretung
des Vereins auf einen, den Vereinsinteressen entsprechend qualifizierten Rechtsanwalt übertragen werden kann,
2. die Mitgliederversammlung einzuberufen und zu leiten,
3. die Vereinsgeschäfte zu besorgen, welche nicht der Mitgliederversammlung vorbehalten sind. Der Vorstand
vertritt den Verein.

§ 7 Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung (MV) findet mindestens einmal im Jahr statt und wird vom Vorstand geleitet,
soweit die MV nicht einen beliebigen anderen Versammlungsleiter beschließt. Eine außerordentliche MV ist auf
Verlangen von zwei Dritteln der Mitglieder oder auf Verlangen der Mehrheit des Vorstands einzuberufen.
2. Die MV beschließt über
• die Entlastung des Vorstands,
• Satzungsänderungen
• Die Wahl des Kassenprüfers
• die Auflösung des Vereins.
3. Die Einberufung zur MV geschieht durch den Vorstand mit einer Frist von drei Monaten schriftlich unter
Bekanntgabe der Tagesordnung. Die Tagesordnung kann durch Mehrheitsbeschluss der MV in der Sitzung ergänzt
oder geändert werden; dies gilt nicht für Satzungsänderungen.
4. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse durch Mehrheit der erschienenen Mitglieder.
Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen bleiben außer Betracht. Beschlüsse über Satzungsänderungen bedürfen
zwei Drittel der gültigen Stimmen. Sowohl die Einberufung zur Mitgliederversammlung als auch die
Beschlussfassung kann in elektronischer Form gemäß § 126 a, b BGB erfolgen.
5. Das Stimmrecht in der Mitgliederversammlung wird grundsätzlich von den Mitgliedern selbst bzw. deren
organschaftlichen Vertreter wahrgenommen. Eine Übertragung von Stimmrechten auf assoziierte- Förder- oder
Nichtmitglieder ist ausgeschlossen.
6. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden durch den Versammlungsleiter im Protokoll schriftlich
festgehalten.

§ 8 Auflösung

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer mit entsprechender Tagesordnung einberufenen Mitgliederversammlung
beschlossen werden.
Der Auflösungsbeschluss bedarf der Zustimmung aller Mitglieder. Stimmen nicht sämtliche Mitglieder der
Auflösung zu, so darf in einer frühestens nach 6 Monaten hierzu einzuberufenden weiteren Mitgliederversammlung
die Auflösung mit ¾ der Stimmen aller dem Verein angehörenden Mitglieder beschlossen werden.
Im Falle der Auflösung des Vereins fällt das vorhandene Geldvermögen an eine vom Vorstand vorzuschlagende und
von der Mitgliederversammlung mit ¾ der Stimmen zu bestätigende branchenneutrale karitative Organisation.
Akten und Archivmaterial sowie sonstige Gegenstände, die Eigentum des Vereins sind, werden nach Vorschlag des
Vorstandes zweckmäßig verwertet.

§ 9 Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

Die Satzung wurde in der Gründungsversammlung vom 15.Juni 2015 errichtet.