NiSV Vollzug der Bundesländer – Anzeigepflicht der Betreiber

Aktualisiert am 24.02.2021, 12:10 Uhr

Die Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSV) ist auf Anlagen anwendbar, die nichtionisierende Strahlung aussenden und zu kosmetischen, nichtmedizinischen Zwecken am Menschen eingesetzt werden.

Im § 3 Allgemeine Anforderungen an den Betrieb NiSV, werden Betreibern von Anlagen (Geräte) umfangreiche Pflichten auferlegt. Dieser Beitrag beschäftigt sich ausschließlich mit der Erfüllung des §3 (3) NiSV:

Der Betreiber einer Anlage hat der zuständigen Behörde den Betrieb der Anlage spätestens zwei Wochen vor Inbetriebnahme anzuzeigen. In der Anzeige sind der Name oder die Firma des Betreibers, sowie die Anschrift der Betriebsstätte und die Angaben zur Identifikation der jeweiligen Anlage zu nennen. Der Anzeige ist ein Nachweis beizufügen, dass die Personen, die die Anlage anwenden, über die erforderliche Fachkunde verfügen. Wird eine Anlage am 31. Dezember 2020 bereits betrieben, hat die Anzeige bis zum Ablauf des 31. März 2021 zu erfolgen.

Bei der Recherche der Daten fiel uns auf, dass Stand 10.02.2021 sechs Bundesländer nicht einmal den kleinsten Hinweis auf die NiSV, geschweige ein Formular zu den Meldepflichten eröffnet haben. Der Betreiber kann in diesen Ländern seiner Meldepflicht nicht nachkommen. Denklogisch kann der Betreiber dann auch nicht mit einer Ordnungswidrigkeit belangt werden, wenn er dieser Pflicht nicht nachkommen kann.

Wir werden diese Aufstellung ständig aktualisieren, sowie sich neue Erkenntnisse ergeben.

Für die anderen Nachweise aus §3 (1) und (2) verweisen wir unsere Mitglieder auf das Mitgliederportal.

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